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Das gute (digitale) Leben – eGovernment

Wenn ich verschiedene Leute frage, was sie unter dem „guten Leben“ verstehen, so erhalte ich sehr unterschiedliche Antworten. Folglich ist es auch kein Wunder, dass es keine allgemeine Definition eines „guten Lebens“ gibt. Schaut man bei Wikipedia nach, so steht der Begriff „gutes Leben“ für das Hauptziel der Sozialethik. Dort wird gefragt, wie eine Gesellschaft verfasst sein muss, damit ein „gutes Leben“ möglich ist. Diese Frage stellt sich mir auch, wenn ich den Stand und die Richtung der Digitalisierung der Gesellschaft betrachte. Ich möchte in loser Folge – ausgehend von externen Anreizen – beschreiben, was für mich ein „gutes (digitales) Leben“ ausmacht. Im Beitrag „Digitale Patientenakte“ hatte ich das schon mal angerissen, ohne es so zu benennen. Heute greife ich die Diskussion um „E-Government“ auf, da gerade auch die Kommunikation mit der Verwaltung ein ständiges Dauerthema ist.

Im Wahlkampf haben wir von allen im Bundestag vertretenen Parteien erfahren, dass die Digitalisierung vorangetrieben werden soll.  Heute möchte ich über einen Teilbereich schreiben, der uns als Bürger*in direkt betrifft. Unter dem Schlagwort „E-Government“ wird –  sehr grob gesprochen – die Vereinfachung der Kommunikation von Verwaltung und Bürger*innen sowie der Verwaltung untereinander verstanden. Immer wieder wird hervorgehoben, dass die Kommunikation einfacher werden muss.

Ich wohne in einer Fußgängerzone, die glücklicherweise nur zwischen 6 und 10 Uhr morgens mit dem Auto befahren werden darf. Ab und zu, die Renovierung meines Hauses erfordert es, benötige ich eine Sondergenehmigung, die es mir erlaubt, auch nach 10 Uhr die An- und Abfahrt zum Materialtransport durchzuführen. Anfangs musste ich dafür zum Ordnungsamt, einen Antrag stellen, zur Kasse gehen, bezahlen, dann mit der Quittung die Genehmigung abholen. Das war eine gute Stunde meines Lebens. Heute reicht eine Mail ans Ordnungsamt. Ich erhalte eine Ausnahmegenehmigung und überweise den geforderten Betrag auf das Konto. Einfacher und für mich wesentlich zeitsparender, das ist in 10 Minuten erledigt. Wobei ich auch gemerkt habe, dass „Zeit sparen“ an sich kein Wert ist. „Verschwendet“ ist für mich die Zeit dann, wenn ich das Gefühl habe, das die Zeit für mich nicht zum „guten Leben“ dazugehört. Aber das nur am Rande.

Veranstaltung „Kommune 5.0: Wenn Algorithmen regieren und verwalten“

Im Rahmen der Hannah-Arendt-Tage fand am 19.10. die Veranstaltung „Kommune 5.0: Wenn Algorithmen regieren und verwalten“ statt (Youtube-Video), in der zum einen Herr Dr. Weber vom Fraunhofer Institut für offene Kommunikationssysteme und zum anderen Frau Dr. Kurz in ihren Vorträgen ihre Gedanken erläuterten. Das Fraunhofer-Institut hatte sich schon in den vergangenen Jahren öffentlich zu Wort gemeldet (pdf) und angemahnt:

„Zu viele öffentliche Entscheider verstehen IT immer noch als reines Hilfsmittel zur Unterstützung bisheriger Strukturen und Prozesse und haben die Rolle der IT als maßgeblicher Treiber für grundsätzlich neue, teils disruptive Strukturen und Prozesse noch nicht voll erkannt.“

An anderer Stelle heißt es im gleichen Papier:

„Die Digitalisierung erfordert für ihre Bewältigung qualitativ und quantitativ neue Kompetenzen, die in der öffentlichen Verwaltung und in der Politik noch unzureichend ausgeprägt sind. Für eine Digitale Governance sind dies nicht in erster Linie technische Kenntnisse und Fähigkeiten, sondern insbesondere interdisziplinäre Kompetenzen, die technische, soziale, politische, kulturelle, wirtschaftliche und organisatorische Aspekte ganzheitlich miteinander verbinden.“

Mit den Versionsnummern (im Veranstaltungstitel die 5.0) wird immer der Versuch unternommen, wirklich neue Schritte zu beziffern. 5.0 steht dabei möglicherweise für die vollautomatische, durch Algorithmen gelenkte Verwaltung, ist aber letzten Endes nur ein inhaltsleerer Marketingbegriff. Von einer solchen Verwaltung sind wir noch weit entfernt. Wo dies im Sinne eines „guten Lebens“ ist, muss ja noch erörtert werden. Wie in den Papieren des Fraunhofer-Instituts beschrieben, fehlt es jedenfalls noch an allen Ecken und Enden.

In seinem Vortrag erläutert Herr Dr. Weber am Beispiel eines Straßenbahnbauprojektes, wie ein vollautomatisches „Stadtmanagement-Informationssystem“ arbeiten könnte und er zeigt an verschiedenen Beispielen, wo vollautomatisches Verwaltungshandeln schon Alltag ist. Dies ist dann praktikabel, wenn der Prozess nicht mit einem Ermessensspielraum behaftet ist. Die Regelungen und Daten, die zu einer Entscheidung führen, sind hier eindeutig und nachvollziehbar (Transparenz).

In meinem Fall der Zufahrt zum Haus außerhalb der erlaubten Zeit wäre das:
1. Antragsteller wohnt dort und 2. es liegen keine Einschränkungen (z.B. Straßenfest) vor -> 3. Genehmigung wird automatisch erteilt.

Natürlich hängt ein solches System von den Regeln ab, die die Entscheidung begründen, und die sind letzten Endes von Menschen festgelegt. Ein Negativbeispiel ist für mich folgendes: Ich bin zum 30.12.2009 in mein Haus eingezogen und habe mich am gleichen Tag noch auf dem Einwohnermeldeamt angemeldet. Fast ein Jahr später bekam ich die Aufforderung, für das Jahr 2009 Müllgebühren zu zahlen, da diese nach §5 der Satzung jährlich berechnet werden und ich 2009 dort gewohnt habe. Pech gehabt, denn hätte ich mich erst am 2.1.2010 gemeldet…

Ich habe dann die Müllgebühren aber protestlos gezahlt. Kommt ja irgendwie der Gemeinde zugute. Es kommt also bei diesen Regelungen auch darauf an, ob sie allgemein (mehrheitlich) akzeptiert werden. Hier ist weiterhin die Politik gefragt, die diese Regelungen im Sinne der Allgemeinheit festlegt.

Wie aber sieht das in einer Verwaltung aus, in der die Software selbstlernend ist, die Entscheidungen also von Computerprogrammen getroffen werden? Hier wird das Rechensystem in einem ersten Schritt mit Fällen (massenhaften Daten) „gefüttert“ (BigData) und in einem nächsten Schritt schaut sich die Software an, wie die Fälle entschieden wurden. Das System erstellt daraus Regeln, die es für zukünftige Entscheidungen nutzen wird. Hier sind wir auf dem Weg zu einem selbstlernenden System, das im „Endstadium“ den Einsatz von Menschen überflüssig macht. Ich würde behaupten, im Grunde finden wir das auch gut so. Auf dem Beitragsbild oben siehst du eine Telefonvermittlungsstelle, in der Verwaltungshandeln nicht automatisiert abläuft. Wünscht sich jemand „das Fräulein vom Amt (Youtube)“ zurück? Den Schilderungen nach zu urteilen war es eine anstrengende Akkordarbeit.

Frau Dr. Kurz gibt aber auch gleich in der anschließenden Diskussionsrunde ein Negativbeispiel: Wenn die Software „Gefährder“ identifizieren soll und dafür die bisherigen Fälle genutzt werden, diese aber beispielsweise „rassistisch aufgeladen“ sind, dann setzt der selbsterlernte Algorithmus (deep learning) diese Praxis fort.

Andererseits verringert die automatisierte Entscheidung auch willkürliche Entscheidungen, gerade wenn Ermessensspielräume vorhanden sind. Das gilt aber auch dort, wo Regelungen klar sind und das Recht erst nach einer negativen Entscheidung eingeklagt werden muss.

Es stellt sich in diesem Zusammenhang auch wieder die Frage, was das „gute Leben“ ausmacht. Den Ersatz eintönigen, stupiden Handelns durch Automatisierung würde ich ebenso wie die Minimierung von Willkürentscheidungen dazu zählen. Gleichzeitig -das sei mir an dieser Stelle erlaubt – ist aber auch danach zu fragen, wie sichergestellt werden kann, dass Menschen in Würde leben können. Denn Arbeitsplätze bedeuten auch Einnahmen, die zum Leben benötigt werden. Dies gilt übrigens nicht nur national. Als Christen ist es uns eine Verpflichtung darauf hinzuwirken, dass Menschlichkeit und ein „gutes Leben„an allen Orten dieser Welt Einzug halten muss. Und auch davon sind wir weit entfernt.

Keine Gegenrede – kritische Anmerkungen

Frau Dr. Kurz hat in ihrem Teil des Vortragabends dann auch darauf hingewiesen, dass beim momentanen Stand der IT-Sicherheit die Sammlung von Bürger*innendaten bei dubiosen Privatanbietern wie Facebook („schreiben Sie uns ihre Meinung über Facebook oder Twitter“) höchst bedenklich ist. Es ist darauf zu achten, dass erhobene Daten in eigenen Systemen verarbeitet werden, wobei jeder Mensch das Recht hat, über die Weitergabe und Verarbeitung seiner Daten selbst zu entscheiden (informationelle Selbstbestimmung). Das Wichtigste, so Frau Dr. Kurz ist aber, dass der gesamte Einsatz digitaler Technologien transparent und allgemein verständlich geschieht. Niemand muss ein technisches Fachwissen benötigen, von daher gilt es, das erforderliche Wissen ehrlich und verständlich weiterzugeben. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die „praktische Entrinnbarkeit“: Niemand darf gezwungen werden, die digitalisierten Wege gehen zu müssen. In Anbetracht der Tatsache, dass ca. 1/3 der Bevölkerung nicht permanent online ist, darf keine „praktische Nichtentrinnbarkeit“ geplant werden.

Was bedeutet das alles für ein „gutes Leben„?

Aus den beiden Vorträgen lassen sich einige Punkte ableiten, die es bei der Implementierung von technischen Systemen in Verwaltung (E-Government), auch in der Kirche, zu beachten gilt:

Transparenz: Der Systemaufbau und die Handlungen müssen allgemeinverständlich und nachvollziehbar sein. Prozesse müssen nachvollziehbar sein, damit eine hohe Akzeptanz gewährleistet ist. Nur mit einem hohen Verständnis des Systems und der Prozesse lassen sich Entscheidungen, ob sie genutzt werden oder nicht, bewusst treffen.
Entscheidungsfreiheit: (Für eine Übergangszeit…) Alternative (analoge) Verwaltungswege gewährleisten, dass Menschen nicht die digitale Nutzung aufgezwungen wird.

Zu guter Letzt: Es gilt für ein „gutes Leben“ auch der Grundsatz, dass die Technik  des E-Gouvernments dem Menschen dienen muss, nicht umgekehrt. Wenn dann noch die DIN EN ISO 9241, in der die Ergonomie der Mensch-System-Interaktion niedergelegt ist,  Anwendung findet, dann ginge der Weg in die richtige Richtung.

Eine (fast) unglaubliche Geschichte

Tag 1: Der 28.09.2017

Begonnen hatte alles mit der Vorbereitung einer Veranstaltung zum Thema VR/AR (Virtuelle Realität/ Erweiterte Realität) in der Jugendarbeit. Als Jugendmedienschutzsachverständiger bei der USK habe ich ja ab und an Spieletitel zu prüfen, die mit den entsprechenden VR-Brillen gespielt werden. Die Entwicklung der Technologie hat in den letzten Jahren deutliche Sprünge nach vorne gemacht, wobei ich immer im Hinterkopf die Frage habe, wie sie (subjektiv) sinnvoll  in meiner Arbeit eingesetzt werden kann. Mit dem Oculus Rift Developer-Kid und dem Cardboard habe ich 2014 erste Eindrücke sammeln können und muss gestehen, dass mir die Technologie schon mächtig gefällt. Wie schnell sich mein Körpergefühl der virtuellen Welt anpasst, ist für mich immer noch erstaunlich. Achterbahnfahren ist auch virtuell nichts für mich, wohl wissend, dass ich auf einem Bürostuhl sitze.

Im Kontext meines Arbeitsauftrages ist natürlich von Bedeutung, die Einsatzmöglichkeiten nicht nur zu erläutern, sondern auch erfahrbar zu machen und Anwendungsmöglichkeiten zu testen. Da die Anschaffung einer solchen aktuellen technischen Ausstattung für eine Testveranstaltung doch recht teuer ist (Oculus + PC = 2.500 €/ HTC Vive + PC = 2.700 €/ PlayStation VR = 400 €/ Microsoft Mixed Reality Headset = 450 €) haben meine Kollegin und ich entschieden, eine Verleihfirma anzufragen.

Tag 2: Der 7.10.2017 um 8:14 Uhr

Die Firma GROVER, die ich am Tag 1 über deren Homepage angefragt habe, schickte mir eine Mail, dass die von mir angefragten Geräte nun bereitstehen. Dazu muss man wissen, dass man bei Grover nicht für einen bestimmten Zeitpunktanfragen kann, sondern das man dann informiert wird, wenn das angefragte Gerät verfügbar ist. Dann hat man 48 Stunden Zeit sich zu entscheiden.

Tag 3: Der 9.10 um 7:45 Uhr

Die 48 Stunden sind fast vorbei. Ich sitze im Büro, öffne die Mail und drücke auf den knallig lilanen „JETZT BESTELLEN“ Button. Darunter noch die ermutigenden Worte „Folge dem ganz normalen Bestellprozess und es dauert nicht mehr lange, bis der Paketbote an deine Tür klopft.
Ok, jetzt muss ich mich einloggen und siehe da, die Daten meines Kontos verifizieren. Eine Telefonnummer wird verlangt. Ok, die Büronummer eingegeben, die aber abgelehnt wird, weil an diese Nummer keine SMS versendet werden kann. Dann halt die Mobilfunknummer. Eine SMS erscheint mit einem vierstelligen Code, den ich allerdings nicht eingeben kann, da in dem Eingabefeld bereits eine 0 eingetragen ist und eine weitere Eingabe nicht angenommen wird. Also schnell ausloggen, wieder einloggen und das gleiche Spiel wie zuvor. Es ist bereits 8:01 Uhr, noch 13 Minuten bis zum Ablauf der Frist. Computer neu starten, neu einloggen, eine neue SMS anfordern – diesmal geht es.

Der gleiche Tag: 8:10 Uhr

Nochmal schnell den Button „JETZT BESTELLEN“ drücken. Es ist vollbracht. Genau um 8:13 kommt die Antwort in fetten Buchstaben:
Danke, wir haben deine Bestellung erhalten!
Kleiner geschrieben, aber dennoch wirksam: „Wir freuen uns sehr über deine Bestellung bei Grover und sind gerade dabei, sie zu bearbeiten. Alle Mietanfragen durchlaufen bei uns erst einmal einen automatischen Check. Das kann bis zu einem Werktag dauern.“

Na sollen sie mal machen.

Der gleiche Tag: 8:29 Uhr

„Hallo Michael, vielen Dank für dein Interesse an Grover.
Wie du weißt, führen wir im Rahmen des Bestellprozesses einen automatisierten Personen und Bonitätscheck durch, um uns (und dich) gegen alle Eventualitäten abzusichern. Leider hat dieser Check ergeben, dass wir dir zum jetzigen Zeitpunkt kein Mietgerät anbieten können.
Bitte habe Verständnis dafür, das wir diese Entscheidung nicht beeinflussen können.

Der gleiche Tag: Wenige Sekunden später

Was soll ich sagen? Ich bin durchgefallen. Endlich hat es mich mal erwischt. Bisher kannte ich das nur von anderen Leuten. Dazu muss ich natürlich sagen, dass meine Bonität „eigentlich“ recht gut sein müsste (Selbstbild), zumal ich Paypal als Gelddurchleiter gewählt hatte. Das sollte als Zahlungsgarantiereichen. Also eine Mail mit „WARUM?“ zu Grover geschickt…ohne Antwort.

Tag 4: Der 10.10. um 10:48 Uhr

Ein Anruf von einem Herrn der Glover Hotline. Es stellt sich heraus, dass die Überprüfung ergeben hatte, dass ich nicht an der angegebenen Adresse wohne. Das ist glücklicherweise bei meiner Dienstanschrift  auch nicht der Fall. Auf Anraten des netten Herren also alles nochmal von vorne, zuvor aber die Privatanschrift eintragen. Das Warten beginnt erneut…

Tag 4: der 10.10. um 18:20 CEST 

In meinem Postfach eine Mail, in der es heißt:

„Wir führen eine personenbezogene Abfrage durch. Bitte hinterlegen Sie als Rechnungsadresse Ihre Wohnanschrift, damit wir Ihre Bestellung noch einmal überprüfen können. Vielen Dank für Ihr Verständnis.“

Ich muss gestehen, mein Verständnis bewegt sich in den negativen Bereich. Diese Änderung meiner Daten  hatte ich schon erledigt…siehe 10:48 Uhr

Fazit:
Es war jetzt das zweite Mal, dass mich ein Algorithmus „rausgeschmissen“. Einer, der bei der damaligen <Bank für Gemeinwirtschaft (BfG)> auf dem System lief, zog mir mal Freitags mittags, kurz vor der Filialschließung, meine EC-Karte ein. Grund: BAFÖG wurde nicht als „Einkommen“ gewertet, also hatte ich kein festes, regelmäßiges Einkommen. Das war aber nach der neuen Software eine Voraussetzung für die Ausgabe einer EC-Karte. Da hat der Automat sie gefuttert und ich anschließend die Bank gewechselt.
Die Fehler machen nicht die Maschinen, auch wenn das immer als erste „Entschuldigung“ dient. „Bitte habe Verständnis dafür, das wir diese Entscheidung nicht beeinflussen können.“ heißt es bei Grover, die Kollegin der BfG meinte damals, sie könne nichts dafür, schuld sei der Computer.

Damit nähern wir uns einer grundsätzlichen Frage in unserer Gesellschaft. Gelingt es, die Verantwortung auf die Technik zu schieben? Ich hoffe nicht, denn es sind die Vorgaben der Menschen, die die Programmierung in Auftrag geben und das Ergebnis akzeptieren. Die Bonitätsprüfung hat also im aktuellen Fall nichts mal annähernd was mit Geld zu tun. Die Firma Crifbürgel, die das Bonitätsprogramm für Grover bereitstellt, schreibt auf ihrer Homepage: „Mit unseren Bonitätsauskünften über Konsumenten erhalten Sie eine Einschätzung des Zahlungsausfallrisikos Ihrer bestehenden und potenziellen Kunden – je nach Bedarf auch voll integriert in Ihr Bestellsystem.“

Als ich die Geschichte jemandem erzählte, kam gleich die Reaktion „Online ist sowieso schlecht. Mach das doch lieber offline und regional.“ Grundsätzlich stimme ich dem zu, allerdings würde dies in meinem Fall bedeuten, dass ich zu meinem lokalen Media-Markt müsste, der nicht unbedingt ein gutes Beispiel für Regionalität ist. Diese Großmarktkette bedient sich beim Geräteverleih einer Fremdfirma. Da schließt sich der Kreis wieder. Es ist Grover.

Ich persönlich verspreche mir von der Digitalisierung eine an den Bedürfnissen der Menschen orientierte Entwicklung, zu der auch dringend die gemeinsame Nutzung von nur temporär genutzten Waren gehört. Das sowas gut funktioniert, zeigen auch die Carsharingdienste. Als Mitglied von gleich drei regionalen Diensten kann ich das nur loben.

Eine Möglichkeit, mit solchen negativen Erfahrungen umzugehen ist es natürlich, sich nicht auf diese digitalisierte Welt einzulassen. Funktionieren wird das nicht.  Zudem hat Abstinenz noch nie zu einem kompetenteren Umgang geführt. Dieser ist meiner Meinung nach aber dringend nötig, um überhaupt einigermaßen kompetent in den gesellschaftlichen Diskurs eintreten zu können. Eine Auseinandersetzung mit den Bedingungen der Digitalisierung ist aber nicht nur wichtig, sondern überlebensnotwendig – wenn einem die Opferrolle nicht gefällt. Ich muss gestehen: Besonders „gefallen“ hat mir der Satz: „Bitte habe Verständnis dafür, das wir diese Entscheidung nicht beeinflussen können.“ Wer daran glaubt, hat schon verloren. Wie die Geschichte weitergeht? Ich bin gespannt. In diesem Sinne wünsche ich einen angenehmen Tag!

Koalitionsverhandlungen: Der (Internet-) Netzausbau

Die Bundestagswahl ist vorbei und damit beginnt der sicherlich nicht leichte Weg der Koalitionsverhandlungen. In diesem Beitrag  möchte ich einmal die Chancen in Koalitionsverhandlungen zum Thema „Internetausbau“ betrachten. Grundlage sind die Parteiprogramme zur Bundestagswahl der für die Koalitionsverhandlungen in Frage kommenden Parteien.

Hier die Wahlprogramme als PDF-Dateien:
CDU/CSU
FDP
GRÜNE
Außer Konkurrenz
SPD

Der Netzausbau und die Netzneutralität
Hier zeigt sich weitgehende Übereinstimmung beim Ziel: Alle Parteien wollen ein schnelles Internet für alle. Zur Netzneutralität äußert sich die CDU/CSU in ihrem Wahlprogramm nicht. Über die Finanzierung besteht ebenso wie über die Operationalisierung (wer soll wo ausbauen) keine Einigkeit.

Bei der CDU liest sich das so: „CDU und CSU sorgen für superschnelles Internet in allen Regionen. (…) Wir schaffen die „Gigabit-Gesellschaft“. Deutschland soll das Land sein, in dem Daten in Echtzeit überall und für alle verfügbar sind. In Stadt und Land, in Ost und West. (…) Hierzu werden wir den flächendeckenden Ausbau von modernsten Glasfasernetzen vorantreiben und bis 2025 realisieren. (…) Wir schaffen die Voraussetzungen für den Ausbau bereits bis 2020 und werden ihn bis 2025 zum Abschluss bringen. Dazu schaffen wir ein investitionsförderndes Umfeld und treiben den Glasfaserausbau zur Anbindung von 5G-Basisstationen voran. (…) Erlöse daraus [Anmerkung: aus dem Verkauf von Mobilfunklizenzen] werden wir in den Glasfaserausbau investieren.“

Im FDP Programm ist zu lesen: „Wir Freie Demokraten wollen überall in Deutschland hochleistungsfähiges Internet durch flächendeckende Gigabit-Infrastrukturen sowohl im Festnetz als auch beim Mobilfunk. Glasfaser überträgt Daten deutlich schneller als die weit verbreiteten Kupferkabel. (…) Der Ausbau soll in Regions-Clustern ausgeschrieben werden, so dass ein Ausbau auch im ländlichen Raum attraktiv ist. (…) Wir Freie Demokraten bekennen uns zur Netzneutralität. Das bedeutet, dass alle Datenpakete im Internet gleichberechtigt sind. (…) Diese Chancengleichheit wollen wir schützen und zugleich neue qualitätsgesicherte Dienste ermöglichen. Deren diskriminierungsfreie Ausgestaltung ist wettbewerbsrechtlich abzusichern. (…) Wir Freie Demokraten möchten mehr freies WLAN in öffentlichen Räumen, Gebäuden und dem öffentlichen Nahverkehr ermöglichen.“

Bei den Grünen heist es: „Eine zukunftsfähige und nachhaltige Breitbandversorgung soll mittels Glasfaser überall in Deutschland bis zu jeder Haustür (FTTB) sichergestellt werden. (…) Eine öffentliche Netzgesellschaft soll den flächendeckenden Glasfaserausbau unterstützen, (…) Den schnellen und umfassenden Ausbau des zukünftigen 5G-Mobilfunknetzes werden wir aktiv unterstützen und uns dabei auch für ein flächendeckendes freies und offenes WLAN-Netz einsetzen. Wir setzen uns für echte Netzneutralität für alle ein, auch im Mobilfunk, und kämpfen gegen ein „Zwei-Klassen-Internet“. Echte Netzneutralität ist die Voraussetzung für einen fairen digitalen Wettbewerb und einen offenen, barrierefreien Zugang für alle Menschen. (…) Wo 5G ausgebaut wird, muss auch WLAN angeboten werden, damit wir einen offenen, freien und flächendeckenden Zugang zu WLAN erhalten.“

Da die CDU/CSU im Wahlprogramm nicht ihre Position zur Netzneutralität dargestellt hat, hier ein kleiner Exkurs. Im CDU-Arbeitskreis Netzpolitik wird auf den Markt vertraut. Dazu heißt es: „Bisher hat es in Deutschland einen signifikanten Verstoß gegen das Gebot der Netzneutralität gegeben. Dieser wurde durch den Markt schnell gelöst, in dem netzneutrale Angebote unterbreitet wurden. Der Arbeitskreis Netzpolitik geht davon aus, dass auch zukünftig ein ausreichender Wettbewerb zwischen den Netzwerkbetreibern nicht nur die Netzneutralität auch ohne staatliche Eingriffe gewährleisten wird, sondern dass dieser Wettbewerb zudem innovationsfördernd wirkt.“ (Quelle)

Die strittigen Punkte
Ich denke mal, auch wenn teilweise eine hohe Übereinstimmung besteht, sind die strittigen Themen sichtbar. Zwar wollen alle ein schnelles Internet, die Finanzierung eines solchen Vorhabens ist aber strittig. Da die GRÜNEN und die FDP für den Verkauf von Bundesbeteiligungen an der Telekom (beide) und der Post (FDP) plädieren, wäre das schon mal ein gemeinsamer Hebel, die CDU/CSU will die Mittel aus dem Verkauf der Mobilfunklizenzen nutzen. In der CDU zeigen sich Befürworter und Gegner eines Verkaufs von Anteilen an der Telekom. 3 Quellen: (Wirtschaftswoche) (Heise) (Handelsblatt) Hier scheint eine Einigung möglich.

Beim Ausbau des Netzes habe ich auch Hoffnung auf eine Einigung. Wenn ich die FDP richtig verstehe, soll das Glasfasernetz in staatlicher Hand liegen, der Ausbau soll öffentlich ausgeschrieben werden, wobei ländliche und stätdische Räume in einem Bereich (Cluster) zusammengefasst werden, damit sich (private) Anbieter nicht „die Rosinen rauspicken“. Die Zugangsanbieter können dann die Netze mieten.

Die GRÜNEN plädieren für eine „öffentliche Netzgesellschaft“, an anderer Stelle schreiben sie „öffentliche Breitbandgesellschaften“. Gemeint sein dürften Träger in staatlicher (öffentlicher) Hand, an der sich auch „Kommunen und weiteren Partner*innen“ beteiligen können.

Die CDU/CSU geht im Programm nicht so ins Detail, scheint aber hauptsächlich auf den G5 Standard zu setzen.
Es lohnt ein Blick in das Positionspapier der (alten) CDU/CSU Bundestagsfraktion vom 20. Juni 2017. Dort heißt es: „Die Verantwortung für den Breitbandausbau liegt in erster Linie bei der Wirtschaft. (…) Gleichzeitig hat die Koalition den rechtlichen Rahmen dafür geschaffen, dass die Telekommunikationsanbieter ihre Ausbaukosten deutlich senken können und somit noch mehr Gebiete erschließbar werden (sog. DigiNetz-Gesetz). (…) Beim weiteren Ausbau in der Fläche werden wir uns insbesondere um die ländlichen Regionen kümmern, in denen sich ein Ausbau durch die Telekommunikationsanbieter wirtschaftlich nicht lohnt. (…) Privatwirtschaftliche Investitionen bleiben das Mittel der Wahl. Eine öffentliche Förderung soll Marktinvestitionen nicht ersetzen, sondern ergänzen, wenn ein Ausbau in absehbarer Zeit verbindlich nicht durch den Markt erfolgt.“ (Quelle)

Mir erscheint hier eine Mischform denkbar. Einerseits der Staat als Garant der öffentlichen Grundversorgung, gleichzeitig ein Wettbewerb unter den privaten und öffentlichen Anbietern, die die Netze dann von einer oder regionalen Gesellschaften mieten.
Ich gestehe, dass ich kein Freund solcher Modelle bin. Dort, wo sich Kohle machen lässt, sollen private Firmen Geld verdienen, dort, wo es sich nicht lohnt, soll der Staat ran. Das ist nicht mein Modell einer solidarischen Gemeinschaft.
In diesem Zusammenhang ist mir eine Kritik an einem solchen Modell von Seiten des bayrischen Innenministers Hermann aus dem Vorwahlkampf in Erinnerung. Schön anzusehen auf Youtube ab Minute 4:57 (Direktlink mit Zeitmarke)

Die Netzneutralität
Hier erscheint mir eine Einigung nur auf Kosten der GRÜNEN Position denkbar. CDU/CSU und FDP setzen auf den Markt und die Marktregulierung, wobei die Formulierung der FDP interpretationsfähig ist. „Diese Chancengleichheit wollen wir schützen und zugleich neue qualitätsgesicherte Dienste ermöglichen. Deren diskriminierungsfreie Ausgestaltung ist wettbewerbsrechtlich abzusichern.“ (FDP Programm) Das klingt für mich nicht nach Neutralität! Neutralität ja, aber Dienstleistungen „qualitätsgesichert“, deren Ausgestaltung geregelt werden muss, um den netzneutralen Wettbewerb nicht zu gefährden. Das die FDP hier in erster Linie die Wirtschaft netzneutral gestalten will, erscheint deutlich.

Außenseiter

Auch wenn die SPD einer GroKo bereits eine Absage erteilt hat, vielleicht überlegt sie es sich doch noch mal, wenn „Jameica“ platzen würde. Von daher auch hier die entsprechenden Passagen:
„Im Jahr 2025 wollen wir in Deutschland eine der modernsten digitalen Infrastrukturen haben. Wir schaffen „Breitband für alle“, auch um die digitale Spaltung zwischen städtischen Ballungszentren und ländlichen Räumen zu überwinden. Wir werden eine flächendeckende digitale Infrastruktur auf hohem Niveau sicherstellen. Die Versorgung mit einer Datengeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde, soll nur ein erster Zwischenschritt bis 2018 sein. Unser Ziel sind Gigabitnetze. Bis 2025 sollen mehr als 90 Prozent aller Gebäude daran angeschlossen sein. (…) Die Entwicklung der fünften Generation der mobilen Datenübertragung (5G-Standard) werden wir weiter vorantreiben. Dafür müssen die Antennenstandorte mit Glasfaser erschlossen werden. Die Mobilfunktechnologie schafft weitere notwendige Bandbreiten. WLAN, also ein offenes drahtloses Internet, ist Teil einer modernen digitalen Infrastruktur. Wir wollen, dass alle öffentlichen Einrichtungen offene und kostenfreie WLAN-Hotspots verfügbar machen. Wir wollen die Gleichbehandlung bei der Datenübertragung im Internet und den diskriminierungsfreien Zugang zu Datennetzen. Diese Netzneutralität ist entscheidend für das offene und freie Internet sowie für fairen Wettbewerb.“

Da kann sich jeder von euch selber ein Bild malen.

Zusammenfassend schätze ich es so ein, dass es den dreien gelingen wird, beim Netzausbau zusammen zu kommen. Wie das dann in einer zukünftigen Koalitionsvereinbarung – so sie denn kommen wird – aussieht und was es bedeutet, dazu dann mehr. Ich schätze aber, dass es eher im vorrangigen Ausbau von G5 enden wird. Das passt dann auch zu einem der nächsten Themen. Zur Zeit recherchiere ich zum Thema „Gesundheitsgefährdung durch Strahlung kabelloser Netze in hochfrequenten Feldern (WLAN Router, Smartphones etc.). Die Kernaussagen und Handlungsempfehlungen dazu:

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) empfiehlt generell, die persönliche Strahlenbelastung zu minimieren, um
mögliche, aber bisher nicht erkannte gesundheitliche Risiken gering zu halten. Einfache Maßnahmen sind hierfür:
• Bevorzugen Sie Kabelverbindungen, wenn auf Drahtlostechnik verzichtet werden kann.
• Vermeiden Sie die Aufstellung von zentralen WLAN-Zugangspunkten in unmittelbarer Nähe der Orte, an denen sich Personen ständig aufhalten, zum Beispiel am Arbeitsplatz.
• Falls vorhanden, stellen Sie die Reichenweitenbegrenzung ein, um die maximale Strahlungsleistung zu reduzieren.

Die EKHN und Social Media

Am vergangenen Samstag fand in der Evangelischen Hochschule Darmstadt der zweite Social Media Tag der EKHN statt. Circa 100 Menschen waren mit den unterschiedlichesten Erwartungen gekommen. Da waren diejenigen, die für die Arbeit in ihrer Gemeinde Anregungen suchten, diejenigen, die für sich Klarheit über die Nutzung von Facebook & Co bekommen wollten und diejenigen, die mit dieser Veranstaltung auch ein neues Land betreten haben und grundlegende Fragen mitbrachten.

Der Kirchenpräsident der EKHN, Volker Jung, erzählte zu Beginn aus seinen Erfahrungen mit Social Media auf Facebook und gab uns Einblicke in die Reise, die er gemeinsam mit anderen Menschen (siehe Eindrücke des Diakoniepräsidenten) aus der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD) nach Silicon Valley unternommen hatte. Einige seiner Erkenntnisse, die ich für Schlüssel zum Verständnis dessen, was im Bereich Social Media momentan vor sich geht, möchte ich hier darstellen und in einen Zusammenhang mit meinen Überlegungen zur strategischen Ausrichtung der Evangelischen Kirche in Fragen der Digitalisierung stellen.

  1. Zu Beginn seiner Ausführungen (siehe Videoaufzeichnung) merkte er an, dass eine Liveübertragung des gesprochenen Wortes etwas anderes ist, als die Rede in „geschützten Räumen“, wo nur intern gesprochen wird. „Geschützte Räume“ und „öffentliche Rede“ schließen einander nicht aus, beides ist wichtig.
  2. Postings auf Facebook, so merkt er an, sind dann besonders erfolgreich, gemessen an der Anzahl derjenigen, die sich das angeschaut haben, wenn dienstlich und privat zusammengehen. Hier, so denke ich, ist ein sehr wichtiger Punkt angesprochen, der so etwas wie ein Schlüssel zum Verständnis der Wirkung von Social Media aunacht: Die Person postet, authentisch, menschlich. Das das nicht immer nur Ereignisse sein müssen, sondern auch mit Verkündigungspostings „klappt“, hat ihn „total überrascht„. Mich nicht, denn auch hier tritt die Person in den Vordergrund. Glaubhaft, eben authentisch. Er merkte auch an, dass es nicht so funktioniert, wenn man ganze Predigten postet. Diese Erfahrungen sind wichtig, denn die Predigt ist in der Regel ein längerer Text, in dem die Person des Predigers verblasst.
  3. Die EKHN hat für die Bewerbung der Veranstaltung auf Facebook Geld bezahlt (unter 20 Euro!) Interessant war, dass Facebook die Werbung nicht bei der ganzen gebuchten Zielgruppe geschaltet hatte, da Bilder zuviel Text beinhalteten. (Zur Überprüfung hat Facebook ein sogenanntes Text-Overlay-Tool, bei dem es heißt: „Wenn der Textanteil im Bild zu hoch ist, erreichen deine Werbeanzeigen möglicherweise nicht die gesamte Zielgruppe.“) Jung führt weiter aus, dass die „organische Reichweite“ (= die Gesamtzahl der Personen, die die Beiträge durch unbezahlte Verbreitung gesehen haben) bei 1661 Personen, die „bezahlte Reichweite“ bei 552 Personen lag. Hier zeigt sich, dass die Bewerbung einer Veranstaltung durchaus auch Personen erreicht (hier knapp 1/4), die sonst wahrscheinlich keine Kenntnis von der Veranstaltung erlangt hätten. Es ist im Einzelfall auf jeden fall eine Überlegung wert, ob bezahlte Werbung einen Sinn macht.
  4. Der Besuch im Silikon Valley sollte gemeinsame Gedanken über eine Digital-Strategie der EKD ermöglichen: Welche Impulse sollen von der EKD ausgehen? Eine erste Erkenntnis: Die Nutzerorientierung steht an erster Stelle. „Es wird überall im Sillikon Valley gefragt: Was brauchen die Menschen, was hilf ihnen, was nutzt ihnen?„. Diese Grundhaltung ist überall anzutreffen. Es wurde geschaut, worin die Schnittmenge besteht. Facebook + Kirche = beide betreiben Communitybuilding! „Die Schnittmenge ist außerordentlich groß!“ Facebook. Google & Co fragen, so Jung „Was können wir tun, um diese Welt zu verbessern?“ Auch das, so Jung, ist eine Grundhaltung. Das damit Geld verdient werden kann, macht diese Grundhaltung nicht kleiner. In vielen Gesprächen, die ich führe wird dies immer angezweifelt. „Denen geht es nur ums Geld, das mit dem „Gutes tun“ ist Teil der (verlogenen) Geschäftspolitik. Ich persönlich glaube das allerdings nicht. Wenn ich die Texte und Statements der bekannteren Leute aus dem Silicon Valley lesen (oder lim Stream anhöre), dann tritt das Motiv immer wieder in den Vordergrund. Als ich einmal das Buch „Die Vernetzung der Welt: Ein Blick in unsere Zukunft“ von Eric Schmidt (Chef von Alphabet Inc.) und Jared Cohen (Gründer und Präsident von Jigsaw) las, wurde mir das lebhaft deutlich, wenn ich auch öfter den Kopf schütteln musste. Das sind aber dann auch die Stellen, an denen meine Denkstrukturen nicht ausreichen, um all das nachvollziehen zu können.
  5. Jung zeigte die „Roadmap“ von Facebook (vergleichbar mit Google), die in drei Richtungen geht: A.) Connectivity = Vernetzung weltweit. Alle Menschen soll der Zugang zum Internet ermöglicht werden. B.) Künstliche Inteligenz (AI) und c.) virtuelle und erweiterte Realität (VR/AR). Ein Besuch bei einem StartUp von „Plug and Play“ zeigt exemplarisch, wie im Silicon Valley gearbeitet wird: Was könnten Menschen brauchen und welche Produkte stellen wir zur Befriedigung her? Jung zeigt das am Beispiel eines – ich nenne es mal „Zukunftspiegel“ – wie das beispielsweise mit erweiterter Realität funktioniert. Im Raum wird gelächelt, doch meine Enkel werden das später (wenn es sich durchsetzt) mal als „normal“ betrachten. Brave new world? Im Rückblick erscheint heute vieles als „normal“, was wir vor 10 Jahren belächelt haben!
  6. KP Jung berichtet außerdem von einen Gottesdienst einer Gemeinde, der von vier Kameras aufgezeichnet, anschließend geschnitten und veröffentlicht wird. Selbstverständlich hat die Gemeinde vorher über Social Media den Besuch angekündigt und Helfer*innen organisiert.
  7. Es werden sich Dinge entwickeln, über die wir garnicht richtig entscheiden können„, so rundet Jung seinen kleinen Einblick in zukünftige Entwicklungen ab. Manche Entwicklungen sieht er dabei überaus kritisch, er sieht aber auch unglaubliche Möglichkeiten. Verschiedene Fragen stellen sich. „Wir müssen in der Kirche Räume finden, über die Grundfragen, die damit verbunden sind, zu diskutieren„. Denn, so Jung weiter, „in einer Entwicklung, die voll im Gange ist zu navigieren, zu entscheiden, auszuwählen, ist ziemlich schwierig„.

Welche Fragen das sind, welche sich ihm stellen, ließ er wegen der kürze der Zeit aber offen. Einen Hinweis gibt er am Ende doch noch: Bei der Entwicklung der künstlichen Inteligenz sind wir als Kirche mit unserem christlichen Menschenbild gefragt. Das wird spannend und aufregend!

Hier kann ich mich nur anschließen. Als Kirche sind wir im Prozess der Digitalisierung nicht nur im Bereich Social Media gefragt. Die Entwicklungen zu beobachten, zu erfassen und – dort wo es möglich ist – mitzugestalten, ist unser Auftrag. Als Kirche haben wir die Aufgabe Denkräume zu schaffen, um im geschützten Rahmen unsere Haltungen im Angesicht unseres Menschenbildes zu entwickeln.

Dazu möchte ich im Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung als verantwortlicher Referent beitragen. Ihr alle seit eingeladen, eure Ideen einzubringen, denn eine Grundhaltung gilt auch hier: Connectivity ist ein Schlüssel.

Einige Diskussionen in den Workshops, die im Rahmen des Social Media Tages stattfanden, zeigen Fragen und Bedarfe auf:

-> klassische Öffentlichkeitsarbeit im Zeitalter von Social Media muss sich verändern, ohne Erreichtes, das sich bewährt hat, aufzugeben. Wie müssen diese Veränderungen aussehen? Eine Diskussion um die Erweiterung der Kommunikationskompetenzen hinein in Dienste wie Facebook & Co ist notwendig. Was macht mit welcher Zielgruppe Sinn?

-> Öffentlichkeitsarbeit ist nicht nur Auftrag der dafür angestellten Menschen. Social Media lebt von der Beteiligung möglichst vieler Menschen in der Kirche. Diese muss aber auch gefördert und begleitet werden. Wie kann das gelingen?

-> Wie muss sich die Ausbildung von Pfarrer*innen durch die Digitalisierung und der dadruch aufgeworfenen Herausforderungen verändern? Sollen alle Pfarrer*innen aktiv Social Media Kanäle nutzen? Ein Diskussionspapier bietet Pfarrer Lutz Neumeier.

-> Eine immer wieder diskutierte Frage: In wieweit können und wollen wir unsere Erfahrungen und erarbeiteten Werke teilen? Zwei Beispiele: Brauchen wir eine eigene EKHN Bilddatenbank für die Öffentlichkeitsarbeit oder wollen wir nicht besser unsere Fotos auch auf öffentlich verfügbare (Bild-) Datenbanken, beispielsweise Pixabay, zugänglich machen?

-> Sieht man sich kirchliche Homepages an: Sind sie zeitgemäß? Orientieren sie sich an dem, was Menschen brauchen?

-> Was bedeutet Gemeinde und Gemeinschaft im digitalen Raum? Welche Zugänge zu dem Menschen ermöglicht die Digitalisierung, ohne die bewährten Wege aufzugeben?