Demokratie digital

„Wie ihr wisst, Demokratie ist die einzige Staatsform, die gelernt werden muss.“ sagt Werner Völlering, Politikleher am Gymnasium Nottuln in einem Video und wirbt damit für das Projekt Aula, das ich nicht nur finanziell sehr gerne unterstütze. Manche von euch können sich vielleicht noch an die Zeit erinnern, in der die Piratenpartei mit ihrem digitalen Diskussions- und Abstimmungssystem „Liquid Feedback“ ein wenig für Wirbel sorgte, denn die Idee, eine digitale Plattform als Instrument für eine direktere Beteiligung der Mitgliedschaft an Entscheidungsprozessen einzusetzen, regte zur Nachahmung an. (Beispiel 1 CDU) (Beispiel 2 SPD – Update: wurde von der Homepage entfernt!)

Der Landkreis Friesland startete im November 2012 mit Liquid Friesland eine Form der Bürgerbeteiligung. Nach einer ersten Phase, über die in einer Masterarbeit (pdf-Datei) wissenschaftlich geforscht wurde, ist nun seit November 2016 eine abgespeckte Variante online, die auf ein Abstimmungssystem verzichtet.

Gemeinsam haben die verschiedenen Ansätze, dass sie die Vermischung von Elementen der direkten mit denen der repräsentativer Demokratie verbinden. „Liquid Democracy“, die Idee, unter der sich diese Ansätze versammeln, wird in diesem Youtube-Video kurz erklärt. Die Entwickler der Liquid Feedback Software haben inzwischen einen Verein gegründet, um dem gestiegenen Beratungsberdarf gerecht zu werden.

In unserer parlamentarischen Demokratie ist das Element der repräsentativen Demokratie sehr stark. Wir werden alle vier oder fünf Jahre an verschiedene Urnen gerufen, wählen Repäsentanten und haben dann kaum mehr mitzuentscheiden. Wir haben unsere Stimme in der Regel an eine andere Person vermacht. Zwischen den Urnengängen können wir Demonstrieren, Unterschriften sammeln, Petitionen zeichnen und auf anderen Wegen versuchen, uns Gehör zu verschaffen. In Deutschland ist das Mittel der „Volksentscheide“, einer Abstimmung bei einer klar beschriebenen Sachfrage, grundgesetzlich nur in zwei Fällen vorgesehen. Einmal bei der Neugliederung des Bundesgebietes (Art. 29 Abs. 2 GG) und im Fall einer neuen Verfassung (Art. 146 GG). In den Bundesländern gibt es unterschiedliche Regelungen, die Volksbegehren und Volksentscheide ermöglichen.

Wie schwer ein solches Verfahren zur Zulassung eines Volksbegehrens ist, habe ich selber im Rahmen der Auseinandersetzung um die Startbahn 18 West am Frankfurter Flughafen erlebt. Im Artikel 124 Abs. 1 der hessischen Verfassung  heißt es: „Ein Volksentscheid ist herbeizuführen, wenn ein Fünftel der Stimmberechtigten das Begehren nach Vorlegung eines Gesetzentwurfs stellt.“ Der Gesetzentwurf, den die „Arbeitsgemeinschaft Volksbegehren und Volksentscheid – Keine Startbahn West“, zur Abstimmung stellen wollte, wurde von 220.765 Startbahngegnern mit ihrer Unterschrift unterstützt. Damit war das Fünftel der Stimmberechtigten erreicht. Die Landesregierung lehnte im November das Anliegen ab. Der Hessische Staatsgerichtshof verwarf den Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens. Eine hessenweite Abstimmung über den Gesetzentwurf fand somit nicht statt. (Quelle)

Kann also eine Software Schwung in demokratische Prozesse bringen? Probieren wir es aus!

Das angesprochene Aula-Projekt startet nun an vier Schulen im Bundesgebiet. Die Initiator*innen möchte SchülerInnen ab der Jahrgangsstufe 5 dazu befähigen, sich aktiv an der Gestaltung ihres schulischen Umfelds zu beteiligen und so demokratisches Handeln selbst zu erproben. Die Schüler*innen sollen im Rahmen des Projektes eigene Ideen für die Gestaltung ihrer Schule entwickeln, Mehrheiten dafür finden und die Umsetzung beschließen. Damit die Umsetzung nicht von finanziellen Zusagen der Schulleitungen abhängig ist, sollen die Schüler*innen über ein eigenes Budget von jeweils 3.000 Euro verfügen, das nun über die Crowdfundingplattform „Gemeinschaftscrowd“ gesammelt werden soll.

Bemerkenswert erscheint mir, dass nur zwei der vier Schulen auf ihrer Homepage auf das Projekt aufmerksam machen, Freiburg und Nottuln. Meine Suche auf den Homepages der beiden anderen Schulen blieb ohne positives Ergebnis.

Wir können die einzelnen Projekte aber mit unserem Beitrag unterstützen, damit Erfahrungen in der Praxisumsetzung gemacht und ausgewertet werden können. Und damit die Ideen der Schüler*innen verwirklicht werden können. Denn darauf kommt es an.

Bist du bereit?