Archiv für den Monat: Juni 2017

Demokratie und Digitalisierung

Ich meine, jede*r der sich Gedanken über unsere Demokratie macht, kommt an den Herausforderungen, den Möglichkeiten und den Risiken der Digitalisierung nicht vorbei. Das Zeitalter, wo Politiker*innen etwas abgeschottet von der Öffentlichkeit Politik machen konnten, sind FAST vorbei. Ich schreibe hier bewußt „fast“, denn manchmal gelingt es ihnen doch, das ein oder andere Gesetz zu beschließen, ohne das die Öffentlichkeit viel davon erfährt. Gerade letzte Woche passierte das Gesetz den Bundestag, der den „Lauschangriff“ auf mobile Endgeräte und andere Computer ausweitet. Der sogenannte „Staatstrojaner“ wird damit legalisiert. Nun mag man ja inhaltlich unterschiedliche dazu stehen. Eines finde ich jedoch sehr bedenklich: Da wird ein Gesetz, das die Privatssphäre grundlegend einschränkt, still und heimlich beschlossen. Keine öffentliche Debatte, keine Diskussion über die Gestaltung. Das ist aus meiner Sicht sehr bedenklich.

Die Idee des Überwachungsstaates, durch technische Hilfsmittel Zugriff auf die privatesten Ecken unseres Lebens zu bekommen, erfährt hier eine neue Qualität. Ich muss ehrlich gestehen, dass ich von der ganzen „Wir sind bedroht, wir müssen alles technisch überwachen was geht“ Mentalität nicht viel halte, auch wenn ich die Haltung verstehen kann. Gerade wer sich technisch auskennt wird Mittel und Wege finden, sich dieser Überwachung zu entziehen. In Spielfilmen wird das Thema doch schon immer wieder gezeigt. Da benutzt man eben ein Mobiltelefon nur einen Tag mit einer extra dafür angeschafften SIM-Karte. Kein Download öffnen, das Mobilgerät nicht aus dr Hand geben. Fertig. Alles kein Problem. Gerade in der letzten Woche habe ich beobachten können, wie sich Menschen, die sich zu den „Nationalen“ zählen, aus Kommunikationskanälen verabschieden und auf andere soziale Netzwerke – vor allem ins russische VK-Netzwerk – ausweichen.

Aber ich will ja heute eher über die Frage der Demokratie im Zeitalter der Digitalisierung schreiben. Letze Woche, am 20. Juni fand in Berlin der #digidemos Kongress der Friedrich-Ebert-Striftung statt. Leider gibt es die Beiträge nicht abrufbar, obwohl sie live gestreamt wurden. Eine vertane Chance! Einzig eine kurze Zusammenfassung, die meiner Meinung nach aber diesen Namen nicht verdient hat, gibt es hier zu sehen.  Über die Veranstaltung komplett zu schreiben, fehlt mir die Zeit und es würde dich möglicherweise auch ermüden. Daher konzentriere ich mich mal auf die (für mich) zentralen Fragestellungen:

Ist der „digitale Fortschritt“ tatsächlich ein Fortschritt für die Demokratie?

Malu Dreyer, die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz war nicht die einzige an diesem Tag, die von den vielen Vorteilen , beispielsweise durch direkte Bürger*innenbeteiligung, sprach. Da wären die wunderbaren Kommunikationsmöglichkeiten, die die meisten Maensch, so Dreyer, auch sehr verantwortungsvoll zum Meinungsaustausch nutzen. Die Schwelle zur Beteiligung wurde gesenkt und es sind immer nur wenige, für die Hass und Hetze ein Mittel ihrer Politik ist. Da stimme ich ihr zu.

Was sie aber auch betonte, und da stimme ich ihr ebenfalls zu, ist, dass die Digitalisierung selber in Bildungsprozessen mehr in den Blick genommen werden muss. Die Förderung eines kompetenten Umgangs ist eben nichts, was sich „von selber“ ergibt. Viele Fragen, die es zu erörtern gibt, müssen auch mehr Raum an Schulen und Universitäten bekommen. Wie sind wirtschaftliche Zusammenhänge? Wie verändern sich Arbeitsbedingungen und Wirtschaftsbranchen beispielsweise durch Plattformen wie Uber oder AirBnB?  Mit welchen Wirkungen auf die Menschen? Welche Grenzen brauchen Konzerne? „Die Digitalisierung muss dem Menschen dienen.“ Der Aussage von Dreyer habe ich nicht mehr hinzuzufügen, als dass sie ja an den entscheidenden  – zumindest was Bildung in Rheinland-Pfalz angeht – politischen Hebeln sitzt. Wenn Bildung Angelegenheit der Länder ist, dann kann hier gehandelt werden. Ich bin kein Freund eines eigenen Faches „Medienbildung/Medienkompetenz“. Das Thema aber als Querschnittsthema in allen Unterrichtsfächern zu verorten, das wäre mein Weg und im Grundsatz finde ich das auch so in den Lehrplänen in RLP wieder. Da taucht natürlich die Frage auf, warum Malu Dreyer zu wenig von diesem Wissen um Zusammenhänge an den Schulen und Universitäten wiederfindet? Vielleicht hat ja jemand eine Antwort (-idee).

Paul Nemitz, Justiziar bei der Europäischen Kommission und zuständig für Grundrechte und Datenschutz, stellte klar, dass das Grundprinzip der Verantwortung auch im Digitalen gilt. Demnach gibt es auch einen staatlichen Anspruch auf Regulierung des Internets im Sinne der Menschen. Monopolstrukturen, die sich in der Digitalwirtschaft abzeichnen, wird man beispielsweise durch Datenportabilität einschränken können. (siehe hier)

Auf eine Problematik der öffentlichen Berichterstattung macht er zurcht aufmerksam: „Soziale Netzwerke sind Freiheitsgebilde und die haben nicht nur in Krisengebieten ihre Berechtigung. Aber es muss auch festgestellt werden, dass mit deren Einzug in unser Leben auch Zeitungen ökonomisch leiden. Viele Werbeeinnahmen, die früher in die private Presse gingen (wo gute Journalisten bezahlt werden müssen) fließen nun in Google und Co. Dadurch wird der vierten Gewalt, dem Journalismus, Geld entzogen.“

Auch dessen müssen wir uns bewußt sein. Die klassische vierte Gewalt (Presse) hat an Bedeutung etwas verloren. Entscheidend ist aber auch, dass sich die Arbeitsbedingungen in den Zeitungsredaktionen verändert haben. Ich hatte mal die Freude einen Journalisten der FAZ kennenzulernen, der mit Zahnbürste, Zahnpasta und Smartphone nach Winnenden (Amoklauf!) gefahren ist, um zu berichten. Er sagte mir damals, dass die Story schon fast fertig war, bevor er eingetroffen sei. Zusammengesetzt aus Schilderungen, Nachrichten und Mitteilungen aus den sozialen Netzwerken.

Ein Fortschritt also – ja! Die Schwelle der Beteiligungsmöglichkeiten ist gesunken. Aber es gilt Rahmenbedingungen zu gestalten, was wir (die Bürger*innen) nicht den Unternehmen überlassen dürfen.

Mein zentrales Interesse galt dann dem Panel „Öffentlichkeit“ mit Dr. Ralf Bremer (PR Google), Saskia Esken (MdB), Prof. Dr. Wolfgang Schulz (Direktion Hans-Bredow Institut) und Dunja Mijatovic (Menschenrechtlerin, „Internet Expertin“). Schulz führte dann auch in die Runde mit 5 Thesen ein:

  1. Soziale Netzwerke wir Facebook und Twitter haben eine neue Funktion übernommen. Sie speichern das „Weltwissen“ und machen es zugänglich. Wie trägt dies zur Meinungsbildung bei?
  2. Die Finanzierung des Journalismus. Das Informationsmanagement hat sich verändert. Genutzt werden vermehrt einzelne Informationen statt ganzer Bündel.
  3. Kommunikation ist heute durch Dritte leichter beobachtbarer. Petitionen, Bewertungen, Protokolle von Stammtischgesprächen. Eine neue Öffentlichkeit.
  4. Es gibt zunehmend eine „persönliche Öffentlichkeit“, in der eigene Themen gesetzt weden können. In der eigenen Community.
  5. Die Kommunikation ist beweglicher. Das Verbreitungstempo, die Masse. Und: Wer steckt dahinter?

Im Folgenden wurde sich allerdings nur wenig auf die Thesen bezogen. Saskia Esken, übrigens eine der beidsen SPD Abgeordneten, die gegen das „Dein trojanischer Freund und Helfer – Gesetz“ gestimmt haben (Gründe),  schildert, wie es ihr geht: „Wenn ich abends die Tagesschau schaue, ist da fast nichts, was ich nicht tageüber schon bei verschieden Onlinediensten gelesen habe.“ Ok, ich schaue in der Regel das Heute-Journal, der Erkenntnisgewinn ist aber auch hier aus gleichen Gründen eher mager.

Schulz wies darauf hin, dass die Sozialen Medien nur für einige erhebliche Bedeutung habe, viele nutzen den klassischen Medienmix (Zeitung, Social Media, Fernsehn/Radio).  Die Abwanderung aus klassichen Medienwelten hin zu Social Media ist minimal. Auch das ist eine Sichtweise, die mir schon öfter begegnet ist und an der wahrscheinlich viel dran ist. Dann ist auch die Frage nach der Manipulierbarkeit zu stellen.

Manipulation: Laut Bremer (Google) ist es heute leicht möglich, „Fake-News“ zu enttarnen. Dem widersprach Saskia Esken nicht, lies sich aber den Hinweis nicht entgehen, dass Google selber durch sein Geschäftsmodell Meinungen steuert. Der Algorithmus zeigt eben die Meldungen in einer Reihung, die Google ordnet. Wer schaut schon bei der Suchmaschine auf Seite 2 der Suchtreffer? Hinzu komme noch Ranking gegen Geld. Entweder in Form von Werbung (gekennzeichnet) oder durch Suchmaschinenoptimierung (gegen Geld). Bremer wies darauf hin, dass es etliche Seiten gebe, auf denen der Suchalgorythmus von Google beschrieben wird. Jeder kann demnach optimieren.

Also die zentrale Frage: Manipulation durch digitale Medien?

Meine Antwort: Steuerungsversuche lassen sich nicht verhindern, durch eine „Multiquellennutzung“ und „Pluralität der Stimmen“ kann aber jede*r dazu beitragen, dass das auch anders sein kann. Vor allen Dingen: Es gibt auch mehr als Google, Facebook und Co..

Die Selbstregulation der Nutzer*innen, so meine Meinung, ist dabei der Regulation von Seite des Staates vorzuziehen. Dazu bedarf es der angesprochenen Kompetenz, die nicht von alleine kommt. Von daher der Auftrag an zivilgesellschaftliche Akteure: Sorgt dort für die Schärfung eines kritischen Geistes, wo ihr könnt. Für die Schulen gilt das sowieso! Vielleicht auch, das muss ich mir aber erst noch genauer anschauen, für Kindergärten.

Prof. Dr. Dr. Ingolf Pernice, Direktor des Humbold-Instituts für Internet und Gesellschaft zeigte dann in seinem Beitrag im Rahmen des Oanels „Staat 2.0“, dass auch hier Bürger*innenbeteiligung zugenommen habe. Gerade durch neuere Entwicklungen sei es möglich, Einblicke in die „Black-Box Verwaltungshandeln“ zu bekommen. Hier gibt es noch viel Luft anch oben.  Hier schließt sich wieder der Kreis zu den einleitenden Worten von Malu Dreyer, die beschrieben hatte, dass Verwaltung kein einheitliches Datensystem zu Grunde liegt. „Hier liegen noch riesige Aufgaben vor uns.“

Ich würde mir wünschen, dass wir uns insgesammt an den Prozessen beteiligen und dabei nicht vergessen, dass wir es sein müssen, die die Rahmenbedingungen festlegen. Sei es mit Regelungen, die in Gesetzen und Verordnungen ihren Ausdruck finden, oder durch die „normative Kraft des Faktischen“. Wenn wir einen kompetenten Umgang mit der Digitalisierung leben und uns darüber austauschen, dann bin ich sehr optimistisch, dass Demokratie und Digitalisierung Hand in Hand gehen.

Schätzt du das auch so ein?

Meinungsfreiheit und Zensur

Diese Woche ist so viel passiert, was mich beschäftigt, dass ich mich entschlossen habe, ein Thema etwas ausführlicher zu behandeln, die anderen nur am Rande anzuschneiden.

Am Montag machte ich mich auf den Weg zum #digidemos Kongress der Friedrich-Ebert-Stiftung nach Berlin, über den ich gerne nach einer Nachbereitung nächste Woche berichten möchte.  Am Montag fandim Rechtsausschuss des Bundestages zeitgleich die Anhörung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) statt (Tagesordnung pdf-Datei). Ein Thema, das mir sehr am Herzen liegt, da ich die Meinungsfreiheit als ein grundlegendes Prinzip der Demokratie erachte, das nur in wenigen, begründeten Ausnahmefällen eingeschränkt werden darf. Alleine der Name des Gesetzentwurfs ist sperrig. Doch, wie ich finde, der Inhalt noch mehr. Im Grundsatz geht es darum, in Deutschland geltendes Recht in den sozialen Netzwerken besser durchsetzen zu können. Auf der Homepage des Bundesjustizministerium heißt es:

“Um die sozialen Netzwerke zu einer zügigeren und umfassenderen Bearbeitung von Beschwerden insbesondere von Nutzerinnen und Nutzer über Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte anzuhalten, werden durch den Entwurf gesetzliche Compliance-Regeln für soziale Netzwerke eingeführt.” (Quelle)

Ziel scheint es also, das Beschwerdemanagement zu verbessern. Zur Begründung wird eine umstrittene Erhebung von jugendschutz.net angeführt (Quelle), die einen Mangel bei der Bearbeitung von Löschbegehren festgestellt hat. Im Gesetzesentwurf der Bundesregierung heißt es: “Noch immer werden zu wenige strafbare Inhalte gelöscht. Ein von jugendschutz.net durchgeführtes Monitoring der Löschpraxis sozialer Netzwerke vom Januar/Februar 2017 hat ergeben, dass die Beschwerden von Nutzerinnen und Nutzern gegen Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte nach wie vor nicht unverzüglich und ausreichend bearbeitet werden. Zwar werden bei YouTube mittlerweile in 90 Prozent der Fälle strafbare Inhalte gelöscht. Facebook hingegen löschte nur in 39 Prozent der Fälle, Twitter nur in 1 Prozent der Fälle.” (Quelle pdf-Datei)

Einmal davon abgesehen, dass nach meiner Auffassung die Feststellung und Durchsetzung geltenden Strafrechts in einem Rechtsstaat Aufgabe der Justiz ist, geht der Gesetzentwurf aber darüber hinaus. Um es an dieser Stelle kurz zu machen: Das Beschwerdemanagement der betroffenen sozialen Netzwerke würde voraussichtlich die Löschpraxis verschärfen (müssen), so dass nicht nur Inhalte mit strafrechtlichem Inhalt gelöscht würden, sondern auch durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckte Äußerungen. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages schreibt dazu in seinem Gutachten: “Im Ergebnis kann eine Grundrechtsbeeinträchtigung durch die Entfernung grundrechtlich geschützter Inhalte von Nutzern nicht ausgeschlossen werden. § 3 NetzDG-E stellt demzufolge einen Eingriff in die Meinungsfreiheit dar. […] Es besteht demnach – wie oben bereits erläutert – stets die Gefahr, dass auch rechtmäßige Inhalte entfernt oder gelöscht werden. Insbesondere die hohe Bußgeldandrohung von bis zu 50 Millionen Euro und die kurzen Fristen, gerade bei den vermeintlich offensichtlichen Fällen, verstärken diese Vermutung.” (Quelle pdf-Datei)

Dem ist nichts hinzuzufügen. Ein zweiter Punkt ist mir aber auch sehr wichtig. Hierbei geht es ebenfalls um Grundsätzliches. Als Jugendmedienschutzsachverständiger (bei der USK) beschäftige ich mich mit der Altersfreigabe von Computerspielen (USK 0/6/12/16/18).  Oder ein Spiel bekommt kein Kennzeichen, weil es als jugendgefährdend eingestuft wird. Dabei muss ich als Sachverständiger auch immer über mögliche negative Wirkungen der Spiele Rechenschaft ablegen. Wir arbeiten in allen Fällen mit sogenannten Wirkungsvermutungen, denn wie ein medialer Inhalt wirkt, kann – auf die Person bezogen – nur vermutet werden. Studien, die vorgeben, die “wahre Wirkung” ermittelt zu haben, offenbaren bei genauerer Betrachtung immer relativierende Aussagen.

Wie steht es nun um die Wirkungsvermutung bei “rechtswidrigen Inhalten” im Gesetzentwurf? In der Einleitung zum Gesetzentwurf heißt es:

„Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte, die nicht effektiv bekämpft und verfolgt werden können, birgt eine große Gefahr für das friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft.“ (Quelle siehe oben)

Dem kann ich uneingeschränkt zustimmen. Nehmen wir einmal denStraftatbestand der Volksverhetzung (130 StGB). Darin heißt es unter anderem

“(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“ (Quelle)

Erinnert sich noch jemand an den Aufkleber “Soldaten sind Mörder”?

In der rechtlichen Auseinandersetzung ging es genau um diesen Paragraphen. Lag hier eine Rechtsverletzung vor? Die Antwort lautet “Nein”. Auch wenn einzelne Soldat*innen sich hier einer Hetze ausgesetzt und/oder sich beschimpft fühlen (Wirkungsvermutung). Das Gefühl könnte ich nachvollziehen, ich war ja auch mal ein Soldat. Diese Äußerung, so entschieden die Richter, ist durch den Artikel 5 unseres Grundgesetzes (Meinungsfreiheit) geschützt. Hätten beispielsweise die Mitarbeioter*innen von Facebook oder Twitter einen solchen Beitrag gelöscht und damit eines unserer zentralen Grundrecht beschnitten?
Darf der Staat diese Entscheidung privaten, kommerziellen Unternehmen überlassenen? Wäre es an dieser Stelle nicht angebrachter und auch rechtsstaatlicher, ich würde als vermeintlich Betroffener Strafanzeige stellen und die Entscheidung den Organen, die Straftatbestände verfolgen müssen, überlassen? Ihr seht schon, ich bin kein Befürworter des Gesetzentwurfs, wenn ich auch einzelne Teile nachvollziehen kann.

Die Benennung von Zustellungsbevollmächtigten, wie in § 5 geregelt, finde ich beispielsweise notwendig. Wenn ich eine Löschung veranlassen möchte, dann reicht mir eine Meldebutton nicht aus. Ich habe auf meine bisherigen fünf Meldungen übrigens kaum eine Reaktion bekommen. Einmal wurde eine Seite auf FB gelöscht, die durch und durch von Hakenkreuzen strotzte.
Doch noch einmal zurück zur Wirkungsvermutung. Welche Wirkung hätte die Löschung eines Beitrages wie “Alle Asylbewerber sind Terroristen”? Das die damit verbundene Stigmatisierung, Kriminalisierung und Menschenverachtung weniger Verbreitung finden würde? Wenn ich an Social Media und die damit verbundenen Dynamiken denke, dann würde ich eher eine gegenteilige Wirkungsvermutung annehmen. Eine Löschung wäre ein super Anlass für eine wunderbare Zensurkampagne, die das Weltbild der “Lügenpresse-Rufer*innen” weiter festigt und zögerliche Beobachter*innen weiter in die Fänge derer treiben würde, die ich doch in einen gesellschaftlichen Diskurs zurückholen möchte. Ja, es ist mir ein Anliegen, zu Diskursen zu kommen, wo immer es geht.

Interessante Einblicke in eine solche Betrachtungsweise in Bezug auf die Löschung oder Kennzeichnung von „Fake-News“ zeigen beispielsweise Nora Denner und Phillip Müller vom Institut für Publizistik der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. (Quelle)

Die Beobachtungen lassen sich aber auch schnell selber machen, wenn ich beispielsweise meinen Bezugsrahmen (das mag ich lieber als Filterblase!)  verlasse, in der ich mich freiwillig die meiste Zeit selber aufhalte. Gerade heute wird wieder über die „Willkür des Staates“ gegen „liebenswerte“ Mitbürger wie Günter Niggenaber berichtet (Quelle), der seinen Facebookaccount inhaltlich geleert hat und nun nur noch über das russische Social Netzwork VK erreichbar sein soll. Er hatte wohl einen wenig freundlichen Besuch von der Staatsgewalt.

Die Anhörung im Rechtsausschuss, das sei auch am Ende verraten, zeigte nach den Stellungnahmen der Gutachter (ja, alles Männer) sehr deutlich, dass es große Bedenken gegen den Gesetzesentwurf gibt (Quelle). Ich schätze Mal, dass der Gesetzentwurf so keinen Bestand haben wird. Ich persönlich würde in der Frage des Umgangs miteinander im Netz auch eher auf zivilgesellschaftliches Engagement setzen und eindeutig strafrechtliche Fälle dann tatsächlich zur Anzeige bringen. Meine Erfahrungen zeigen, dass das in der Regel auch gut ohne Löschung, sondern mit angemessener Gegenrede (die es zu stärken gilt!) zu bewältigen ist. Hierzu gehört natürlich auch die Stärkung des Rechtsstaates. Wie viele der von jugendschutz.net festgestellten “Nichtlöschungen” wurden den Strafverfolgungsbehörden übergeben, wie verliefen die Prozesse?

Erinnern wir uns an die Einleitung zum Gesetzentwurf: „Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte, die nicht effektiv bekämpft und verfolgt werden können, birgt eine große Gefahr für das friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft.“

Diese Woche soll auch noch ein Gesetz durch den Bundestag gebracht werden, der die Quellen-Telekommunikationsübrewachung ausweitet. Wen es interessiert, hier gibt es eine Stellungsnahme des ehemaligen Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar.

MdB Saskia Esken (SPD) hat übrigens auch schon etwas dazu auf Twitter geschrieben:

20. Juni

Saskia Esken hat SPD im Bundestag retweetet: „Ich muss das Gesetz in der vorliegenden Form ablehnen, weil der Zugriff auch auf die gespeicherte Kommunikation vorgesehen ist.“

Mehr habe ich heute auch nicht dazu zu sagen. Und du?

Martin Luther und die digitale Welt

Was mich am meisten mit Martin Luther verbindet ist wohl seine Leidenschaft, sich mit gesellschaftlichen Strukturen und ihrer Wirkung auf den Menschen zu beschäftigen. In seinem Fall lag der Schwerpunkt auf dem Gottesbild der damaligen Zeit, mit kirchlichen Strukturen, die sich im Laufe der Zeit durch sein Wirken (gemeinsam mit anderen Mitstreiter*innen) fundamental änderten.

Neben dem inhaltlichen Aspekt fasziniert mich auch die Art und Weise, wie die Inhalte kommuniziert wurden. Davon könnten wir heute noch einiges lernen, denn auch im Zeitalter der Digitalisierung geht es um beides: Inhalt und Form.

In meiner Rolle als Referent für „Digitale Welt“ habe ich es meist mit Vorgängen zu tun, die selber nicht sichtbar sind. Zu sehen sind oftmals nur die Auswirkungen. Zu sehen sind die Auswirkungen von Algorithmen, die unsere Suchergebnisse beim „googeln“ sortieren, die virtuellen Warenhäuser wie eBay oder Amazon, bei denen ich das Kaufhaus aber nicht sehen kann, eben virtuelle Dinge, die mir verborgen sind. So ähnlich muss es Martin Luther ergangen sein. Glauben, Gnade, Gott selbst ist nicht sichtbar, aber wirkmächtig. Sie wirken, obwohl unsichtbar, in den Alltag hinein. Daher nenne ich sie meist „vireal“. Eine Mischung aus virtuell und real.

So ist es für mich auch mit der Betrachtung der Gesellschaft zur Zeit Luthers. Ich sehe sich nicht, sondern rekonstruiere sie und versuche mir vorzustellen, wie Luther in ihr gelebt und gewirkt hat. Dabei entsteht ein vireales Bild. Am beeindrucktesten bin ich von der Wirkmacht, die in seinen Schriften und deren Verbreitung liegt. Aber stellen Sie sich einmal vor, es hätte keine Druckmaschine gegeben, mit der die Schriften massenhaft vervielfältigt werden konnten. Hätten seine Schriften eine so große Resonanz gefunden, wenn nicht Lucas Cranach Illustrationen dazu geliefert hätte, die den Inhalt auch Menschen näher brachten, die nicht lesen konnten? Ich denke nein.

Das sind starke Parallelen zur heutigen Zeit. Die Druckmaschinen heute heißen Blogs, Twitter, Facebook & Co..

Immer wieder mal wird diskutiert, welche Medien Luther heute benutzt hätte, um mit anderen Menschen zu kommunizieren. Ich finde das keine recht einfache Frage und meine Antwort darauf lautet: Die Medien der Zeit, die eine möglichst gute Verbreitung bei gleichzeitiger geringer Kontrolle ermöglichten. Hätte Luther ein Netzwerk wie Diaspora (weltweit aktuell 670.360 Nutzer*innen) genutzt, um seine Ideen zu verbreiten? Ich weiß es nicht, aber ich kann mir vorstellen, er hätte ein Netzwerk genutzt, das eine weite Verbreitung ermöglicht hätte. Ein Urheberrecht, wie wir es heute kennen, gab es damals nicht. Auch hier denke ich, es wäre in seinem Sinne gewesen, seine öffentlichen Texte so weit wie möglich zu streuen. Aber letzten Endes, und auch hier eine Parallele zur heutigen Zeit, ging es ihm ja vor allem anderen um den Austausch von Gedanken mit anderen Gelehrten, bevor sie (wenn sie sie gutheißen!) veröffentlicht wurden.

„Allein es war nicht meine Absicht noch Wunsch, daß sie allgemein verbreitet werden sollen. Ich dachte nur sie mit einigen wenigen Gelehrten hier, und in der Nähe herum zu prüfen, um sie, würden sie nach deren Aussprache verworfen, zu unterdrücken, oder sie öffentlich durch den Druck bekannt zu machen, wenn sie sie gutheißen. Nun aber werden sie, was ich nie geglaubt hätte, allenthalben aufgeleget und übersetzet […]“ (Luthers Brief an Christoph Scheurl, vom 5.ten März 1518)

Sein einleitender Satz zu den 95 Thesen verdeutlicht dies in beeindruckender Weise.

„Aus Liebe zur Wahrheit und in dem Bestreben, diese zu ergründen, soll in Wittenberg unter dem Vorsitz des ehrwürdigen Vaters Martin Luther, Magisters der freien Künste und der heiligen Theologie sowie deren ordentlicher Professor daselbst, über die folgenden Sätze disputiert werden. Deshalb bittet er die, die nicht anwesend sein und mündlich mit uns debattieren können, dieses in Abwesenheit schriftlich zu tun. Im Namen unseres Herrn Jesu Christi, Amen.“

In meiner Kirche lassen wir diesen Gedanken leider vielmals außen vor.

Eines sollte uns heute allen bewusst sein: Damals wie heute prägen Auseinandersetzungen die Frage nach der Zukunft der Gesellschaft. Medien sind ein zentraler Ort, an denen die unterschiedlichen Vorstellungen verhandelt werden. Analog wie digital.

Social Media Tag der EKHN 2016

Die digitale Gesellschaft…

…gibt es in meinen Augen nicht. Ebenso wie es die analoge Gesellschaft nicht gibt. Es gibt nur die Gesellschaft, die wir konstruieren und der wir gerne Namen geben, um sie greifbarer zu machen. Da leben wir mal in der „aufgeklärten Gesellschaft (Kurt F Flexner )“, in der „Wissensgesellschaft (Bernd Dewe)“, der „nazistischen Gesellschaft (Hans-Joachim Maaz) oder in der „granulare Gesellschaft (Christoph Kucklick), um nur einige Beispiele zu nennen. Die Gesellschaft unterteilt sich nicht in die „analoge und digitale“ Gesellschaft. Ebensowenig wie es die „Digital Natives“ und die „Digital Immigrants“ gibt. Begriffe werden mit Absicht geschaffen und benutzt. Was unterscheidet einen „Native“ von einem „Immigrant“? Soll damit nur ausgesagt werden, dass eine*r in eine Zeit hineingeboren wurde, in der die Digitalisierung der Gesellschaft soweit fortgeschritten war, dass „…es der Menschheit im Jahr 2002 zum ersten Mal möglich war, mehr Information digital als analog zu speichern“? (Quelle). Als ich mir im Jahreswechsel 1986/87 meinen ersten Home-Computer kaufte, begann ich mich mit der Digitalisierung zu beschäftigen. Geboren wurde ich 1959. Also eindeutig ein Immigrant. Mein Sohn, 1987 geboren, wuchs in einem Umfeld auf, in dem digitale Medien bereits einen beachtlichen Raum einnahmen. Immigrant oder Native? Mein jüngster Enkel, 2015 geboren, wächst in diese Gesellschaft hinein. Wird er damit zum Ureinwohner? Drei Menschen, drei unterschiedliche „Aufwachszeiten“. Wie aber ist die Wahrnehmung der Gesellschaft geprägt. Habe ist als Immigrant durch meinen Geburtszeitpunkt weniger Einblicke in die Gesellschaft, verstehe ich weniger von den, was sich tut? Vielleicht, oder eben aber nicht.

„Digital Natives“ ist häufig ein Kampbegriff. Er dient dazu, Verantwortung zu übertragen, häufig von der Generation der Entscheider*innen auf diejenigen, die nichts oder wenig zu entscheiden haben. Übertragung ohne Machtverlust. „Kümmert ihr (Native) euch mal, ich bin schon zu alt (Immigrant)“.

Nun, das alles würde mich nicht wirklich beschäftigen, wenn nicht die „Verantwortungslosigkeit der Verantwortlichen“ denjenigen Steine in den Weg legen würden, die voranschreiten und Gesellschaft weiterentwickeln möchten.

Gesche Joost, Professorin für Design an der Universität der Künste Berlin, hat in ihrem Beitrag „Kirche in der digitalen Gesellschaft“ ein paar Thesen aufgestellt und erläutert, die ich im ersten Teil, auf dem Hintergrund meiner anfänglichen Ausführungen, besprechen möchte. Ich hoffe, den Sinn ihrer Aussagen nicht allzusehr zu verkürtzen. Der Orgialtext ist ja verlinkt, so dass jede*r sich selber ein Bild machen kann

  1. Sie beschreibt, dass die Euphorie der 1990er Jahre (neue Formen der Teilhabe und der Meinungsbildung erschienen am Horizont, die unser Verständnis von Gemeinschaft neu definieren sollten) sei verflogen.

Meine eigene Wahrnehmung sagt mir, diese Euphroie gab es in der Breite der Gesellschaft nicht. Ich wählte mich „damals“ (1990!) über mein 2.400 Modem in Newsgroups ein und bemühte mich als Mitarbeiter in der offenen Jugendarbeit mit den mir anvertrauten Kindern und Jugendlichen einen angemessenen Umgang mit dieser neuen Technologie zu erlernen. Dafür besprach ich mich mit Kolleginnen und Kollegen aus unterschieldichen Arbeitsfeldern (Gewerkschaften, Kirchen, Jugendarbeit). Ja, eine gewissen Neugiuer und Euphorie gab es. Was würde alles möglich sein? Uns war schon klar, dass sich Meinungsbildung und Teilhabe verändern würde – positiv. Gleichzeitig machten wir jedoch die ersten Erfahrungen mit negativen Begleiterscheinungen. Datenschutz? Umgang mit anderen Menschen, von denen nichts als ein digitaler Nickname bekannt war? Wie oft mussten wir die Kinder und Jugendlichen daran hindern, alles von sich preiszugeben, wenn sie sich mit ihrer virealen Identität in Chatcity (ja, die gibt es immer noch ) aufhielten?

Was bis heute bleibt sind die neuen Formen der Teihabe, die neuen Wege der Meinungsbildung! Ja, von mir aus positiv bewertet. Denn die Teilhabemöglichkeiten sind in der Tat gewachsen. Fragt einmal meine ehemalige gehörlose Mitbewohnerin, welche neuen Kommunikationswege sich ergeben haben (ja, Bildtelefon gab es – in schlimmster Qualität!). Eines  meiner Projekte aus dem Jahr 1998 (Projektbericht als pdf-Datei) , in desssen Verlauf sich Besucher*innen eines Jugendtreffs ihre eigenen Rechner zusammenbauen konnten, wäre ohne die Newsgroups nicht möglich gewesen (wir bekamen wiederverwertbare Rechnerteile aus allen Teilen der Republik -privat über unbekannte Menschen aus den Newsgroups!). Bis heute sind „unzählige“ (warscheinlich lassen sie sich zählen) Projekte gestartet und beendet worden, die die Teilhabemöglichkeiten ausloteten. Hier seinen nur einige wenige „große“ aufgeführt:

https://www.ijab.de/youthpart     https://jugend.beteiligen.jetzt/        https://www.jugendforum.rlp.de

Aktuell werden weitere Teilhabemöglichkeiten ausgelotet. Das Aula-Projekt, das ich unterstütze (siehe hier) , zählt auch dazu. Also verflogen ist bei mir nichts. Möglicherweise die Hoffnung, dass Kinder und Jugendliche mehr beteiligt werden sollen. Diese offene Frage stellt sich mir immer wieder: Wo möchte man die Beteiligung – und unter welchen Bedingungen? Oder, wie es die die im digital-analogen Partizipationsprojekt beteiligten Jugendlichen 2012 in ihrem Jugendmanifest ausdrückten: „Wir Jugendliche werden in Entscheidungen, die uns betreffen, nicht gut genug eingebunden. So entgehen uns Chancen,  unsere Zukunft mitzugestalten.“ (Quelle)

Mein Fazit: Möglichkeiten und Wege, Meinungsbildung und Kommunikation auf eine breitere Ebene zu stellen, gibt es. Allein der Wille ist scheinbar schwach.

2. „Wir erleben heute immer mehr auch die Schattenseiten des Netzes – Hate-Speech, Radikalisierung im Netz und Cyber-Mobbing stehen auf der Tagesordnung. So entstehen Echo-Kammern, in denen ungehemmt Meinungen verbreitet werden, die sich gegenseitig verstärken und keine sozialen Filter mehr zu haben scheinen.“

Sicher, hier beschreibt Frau Joost eine Schattenseite, die aber nicht wirklich neu ist. Von daher ist „immer mehr“ auch eine relativierende Umschreibung. Erhöht hat sich mit zunehmender Nutzung auf jeden Fall die Menge. Hate-Speech, Radikalisierung und Cyber-Mobbing waren schon in den 90er Jahren ein Thema, zumindest dort in der Jugendarbeit, wo man sich mit den Chancen und Risiken der digitalen Medien beschäftigt hat. Das Echo-Kammern-Phänomen ist auch nicht wirklich neu. Als 1978 die taz gegründet wurde, war der Hintergrund doch die Berichterstattung in den klassischen Medien, die in der regel doch auch eine Echokammer-Funktion hatten. Ob Mensch Frankfurter Rundschau, Frankfurter Allgemeine oder Bild las, das Interesse war doch auch immer, Nachrichten zu lesen, die dem eigenen Weltbild eher entsprachen. Dieses Echo-Kammern-Phänomen setzt sich in den Sozialen Netzwerken fort und wird über die Vernetzungsstruktur weiter gefestigt. Ich persönlich habe über einen Kontakt noch Zugang zu einer anderen (Facebook-) Medien-Echokammer. Manchmal erschreckend, aber auch gleichzeitig interessant. Da sehe ich manchmal zwei Arten der Weltwahrnehmung!

Einen letzten Punkt möchte ich noch ansprechen:

3. „Ich vermisse die Kirche im Netz, ich vermisse ihre Stimme in den turbulenten Diskussionen, ihre Leitfunktion für die christlichen Werte unserer Gesellschaft. Wir brauchen die Pastorinnen und Pastoren, die Gemeinden, die Organe der Kirche, die sich individuell wie auch kollektiv einmischen, wenn Menschen online Orientierung suchen, wenn es um die Aushandlung gesellschaftlicher Fragen geht, aber auch wenn es um technologische Diskussionen geht – um die Ethik von Algorithmen, um die Chancen und Grenzen der Künstlichen Intelligenz, um die Bedeutung und den Wert der eigenen Daten.“

Wenn mich meine Wahrnehmung nicht täuscht: „Die Kirche“ hält sich in kritischer Distanz zur Onlinekommunikation! Kritisch in erster Linie wohl – und das ist meine Interpretation – aus zweiterlei Gründen. Den einen benennt Frau Joost treffsicher: „Dieser Raum gehorcht neuen Gesetzen: er ist  dezentral organisiert, unabhängig und offen.“ Damit hat die Institution Kirche ein Problem, denn sie ist in ihrer Kommunikationsstrategie eher zentral, abhängig und nicht offen organisiert. Ob „die Kirche“ sich überhaupt auf die Möglichkeiten der digitalen Kommunikationskanäle einlassen möchte, stelle ich auch einmal in Frage. In der EKD-Mitgliederstudie heißt es: „Der Austausch über religiöse Themen erfolgt nahezu ausschließlich im direkten persönlichen Gespräch. Für den individuellen Austausch über religiöse Themen sind internetbasierte Kommunikationswege und damit auch internetbasierte soziale Netzwerke, sieht man von der Gruppe der Jugendlichen ab, nicht wichtig.“ (Quelle)

Wenn dies aber nicht wichtig ist (mit Ausnahme der Jugendlichen!), warum sollte sich „die Kirche“ dort engagieren? Es gibt ja durchaus einige Ansätze im kirchlichen Bereich. Dies sind aber zarte Pflänzchen. Grundsätzlich stellt sich hier aber auch die Frage, ob “ die Pastorinnen und Pastoren, die Gemeinden, die Organe der Kirche“ die richtigen einmischer sind, oder ob es auch darum gehen sollte, das „Priestertum aller Getauften“ ernster zu nehmen und denzentraler, unabhängiger und offener die angesprochenen Themen zu kommunizieren, so wie es unter den Hashtag #DigitaleKirche erste zarte Pflänzchen zu bewahren und zu bewässern gilt.

Oder?